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Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und Ihre Rechte


I. Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und Ihre Rechte bei dem Besuch dieser Website und der Nutzung von Formularen auf dieser Website.

1.    Allgemeine Datenschutzinformationen

Die folgenden Hinweise geben Ihnen einen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen oder Formulare dieser Website verwenden. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten, persönliche Angaben etc.

Verantwortlicher und behördliche/-r Datenschutzbeauftragte/r:

Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist der
Kreis Höxter - Der Landrat -
Moltkestr. 12
37671 Höxter.

Unsere/n Datenschutzbeauftragte/n erreichen Sie unter datenschutz@kreis-hoexter.de. (Bei personenbezogenen Anfragen ist aus Gründen des Datenschutzes eine elektronische Signatur oder die Nutzung von DE-Mail zu empfehlen. Informationen zur rechtssicheren Kommunikation mit dem Kreis Höxter finden Sie unter https://www.kreis-hoexter.de/sonstiges/impressum/index.html). Sie können unsere Datenschutzbeauftragte auch unter unserer Postadresse mit dem Zusatz „Datenschutzbeauftragte“ erreichen.

Ihre Rechte:
Sie haben unter den gesetzlichen Voraussetzungen uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Sie haben die Möglichkeit, sich jederzeit an die Aufsichtsbehörde mit dem Vorbringen zu wenden, bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in Ihren Rechten verletzt worden zu sein. Die Kontaktdaten finden Sie hier:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW)
Postfach: 200444, 40102 Düsseldorf
Telefon 0211 / 38424-0, Fax: 0211/ 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten:
Unserer Behörde unterliegt bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, gesetzlichen Bestimmungen insbesondere dem Datenschutzgesetz NRW und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSG-VO).

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Datenlöschung und Speicherdauer:
Die personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch gesetzliche Vorgaben, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine gesetzlich vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten besteht.

Sofern die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Einwilligung erfolgt, können Sie der Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolg-ten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

2. Informationen für den Besuch unserer Website

Beim Besuch unserer Website werden Daten automatisch durch unser IT-System erfasst. Das sind v. a. technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden

a) Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in sogenannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer ULR
  • Hostename des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit und Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e DSGVO i. V. m. Art. 3 DSG NRW.

b) Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

c) Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise sogenannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sogenannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Set-zen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z. B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert wer-den, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

d) Registrieren auf dieser Website
Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSG-VO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

e) Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen.

Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

f) Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Dienstleistungen und digitale Inhalte
Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut.

Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSG-VO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

g) SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

h) Verschlüsselter Zahlungsverkehr auf dieser Website
Besteht eine Verpflichtung, uns Ihre Zahlungsdaten (z. B. Kontonummer bei Einzugsermächtigung) zu übermitteln, werden diese Daten zur Zahlungsabwicklung benötigt.

Der Zahlungsverkehr über die gängigen Zahlungsmittel (Visa/MasterCard, Lastschriftverfahren) erfolgt ausschließlich über eine verschlüsselte SSL- bzw. TLS-Verbindung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Bei verschlüsselter Kommunikation können Ihre Zahlungsdaten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

3. Informationen für die Verwendung von Formularen

Auf unserer Internetseite sind Formulare vorhanden, welche z. B. für die Kontaktaufnahme oder für eine Antragstellung benutzt werden können. Nimmt eine Nutzerin/ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert.

a) Kontaktformulare
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihren Namen, Ihre Telefon-Nr.) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist oder schränken die Verarbeitung ggf. ein. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen sind dabei von uns zu beachten.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegeben Daten erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung (Art. 6 Abs.1 a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

b) Antragsformulare
Nimmt eine Nutzerin/ein Nutzer die Möglichkeit der Nutzung von bestimmten Antragsformularen wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert.

Hinweise auf den Zweck und die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung dieser Daten finden Sie bei den jeweiligen Formularen hinterlegt. Gleiches gilt für die Dauer der Speicherung und sonstige Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO.

c) Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.


II. Informationen zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Zu-sammenhang mit Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 47 Datenschutzgesetz NRW

Soweit Ordnungsbehörden unseres Hauses Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden oder Sanktionen vollstrecken, ist der
Kreis Höxter - Der Landrat -
Moltkestr. 12
37671 Höxter

verantwortliche Stelle i. S. d. DSG-NRW.

Unsere/n Datenschutzbeauftragte/n erreichen Sie unter datenschutz@kreis-hoexter.de. (Bei personenbezogenen Anfragen ist aus Gründen des Datenschutzes eine elektronische Signatur oder die Nutzung von DE-Mail zu empfehlen. Informationen zur rechtssicheren Kommunikation mit dem Kreis Höxter finden Sie unter https://www.kreis-hoexter.de/sonstiges/impressum/index.html). Sie können unsere Datenschutzbeauftragte auch unter unserer Postadresse mit dem Zusatz „Datenschutzbeauftragte“ erreichen.

Unter den gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (§ 49 DSG-NRW)
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung (§ 50 DSG-NRW)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (§ 50 DSG-NRW)
  • Recht auf Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten
  • (§ 50 DSG-NRW)

Sie haben die Möglichkeit sich jederzeit an die Aufsichtsbehörde mit dem Vorbringen zu wenden, bei der Verarbeitung Ihrer personenbe-zogenen Daten in Ihren Rechten verletzt worden zu sein. Die Kontaktdaten finden Sie hier:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW)
Postfach 200444, 40102 Düsseldorf
Telefon: 0211 / 38424-0, Fax: 0211 / 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de


III. Informationen über die Verarbeitung Iher personenbezogenen Daten und Ihre Rechte im Zusammenhang mit Dienstleistungen und sonstigen Aufgabenerfüllungen durch den Kreis Höxter
Hier informieren wir Sie- außerhalb der Nutzung der Homepage (s. I) nach Art. 13 und 14 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten bei der Kreisverwaltung Höxter, Ihre Rechte und Kontaktmöglichkeiten in Sachen Datenschutz.

Diese Informationen können alternativ schriftlich angefordert werden.

Für viele unserer behördlichen Dienstleistungen und Aufgabenerfüllungen liegen in der Regel fachspezifische Informationsblätter zur Datenverarbeitung vor, die Sie nachfolgend (unter III/1 ) nach Fachabteilungen gegliedert, finden.
In allen sonstigen Fällen informieren wir Sie unter III/2 (Allgemeines Informationsblatt).

1.    Fachspezifische Informationsblätter

Fachspezifische Informationsblätter Stand 04.09.2018

Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr
Abteilung Sicherheit und Ordnung

Abteilung Straßenverkehr

Fachbereich Gesundheits- und Veterinärwesen
Abteilung Gesundheitsdienst

Abteilung Gesundheitsschutz

Abteilung Veterinärdienst und Lebensmittelüberwachung

Fachbereich Familie, Jugend und Soziales
Abteilung Soziales, Pflege und Schwerbehinderung

Abteilung Gesetzliche Vertretung und Unterhalt

Abteilung Kinder, Jugend und Familie

Fachbereich Umwelt, Bauen und Geoinformationen
Abteilung Bauen und Planen

Abteilung Umweltschutz und Abfallwirtschaft

Abteilung Geobasisdaten

Abteilung Geoinformationsservice

Fachbereich Verwaltungsinterne Dienste
Abteilung Personal, EDV und Organisation

Gemeinschaftsbüro Landrat

Weitere fachspezifische Informationsblätter werden derzeit noch erstellt bzw. liegen in der Fachabteilung vor und können dort angefordert werden.

2.    Allgemeines Informationsblatt für sonstige Aufgabenerfüllungen
Verantwortlicher
Für alle Daten, die zum nachfolgend angegebenen Zweck verarbeitet werden ist der
Kreis Höxter - Der Landrat -
Moltkestr. 12
37671 Höxter
verantwortliche Stelle i.S.d. Datenschutzgrundverordnung.

Zwecke der Datenverarbeitung

Für unsere behördlichen Dienstleistungen und Aufgabenerfüllungen liegen in der Regel spezifische Informationsblätter zur Datenverarbeitung nach Art. 13 und 14 DSGVO vor, die Sie auf dieser Internetseite per Download herunterladen können.

In anderen Fällen weisen wir hiermit entsprechend unseren Informationspflichten nach der DSGVO darauf hin, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nur verarbeiten, soweit dies zu unserer gesetzlichen Aufgabenerledigung, der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe unserer Behörde, der Beantwortung einer an uns gerichteten Anfrage oder Reaktion auf eine Kontaktaufnahme/Mitteilung oder zur Erfüllung eines Vertrags bzw. Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist.
Ggf. kann die Verarbeitung erforderlich sein, um lebenswichtiger Interessen einer natürlichen Person zu schützen.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Datenverarbeitung beruht auf § 3 DSG NRW, Art. 6 DSGVO ggf. i.V.m. einer spezialgesetzlichen Rechtsnorm oder/und einer Einwilligung.

Empfänger/-innen der Daten

Empfänger und Empfängerinnen der Daten sind jeweils die verantwortlichen Beschäftigten in den zuständigen Abteilungen/Stabsstellen des Kreises Höxter. Die Daten dürfen nur aufgrund einer gesetzlichen Regelung oder Einwilligung an Dritte weitergeben werden.
Dies gilt auch zwischen den Abteilungen unseres Hauses.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die Daten werden grundsätzlich solange gespeichert, solange dies für den jeweiligen Zweck erforderlich ist (z.B. bei Anfragen bis zur Erledigung derselben, sofern Rückfragen nicht zu erwarten sind). Ist eine Speicherdauer gesetzlich vorgeschrieben, werden die Daten entsprechend der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert.

Die Löschung erfolgt im Falle einer Einwilligung, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Ihre Rechte

Unter den gesetzlichen Voraussetzungen, haben Sie ein Recht auf:

  • Auskunft über die von Ihnen verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSG-VO),
  • ein Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSG-VO),
  • Löschung (Art. 17 DSG-VO),
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSG-VO),
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSG-VO),
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSG-VO).

Sofern die Datenverarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt sein sollte, ist ein jederzeitiger Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft möglich.

Unsere behördliche Datenschutzbeauftragte bzw. unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter: Kreis Höxter - Datenschutzbeauftragte -, Moltkestr. 12, 37671 Höxter. Darüber hinaus können Sie unter der E-Mail-Adresse: datenschutz@kreis-hoexter.de Kontakt aufnehmen. Bei personenbezogenen Anfragen ist aus Gründen des Datenschutzes eine elektronische Signatur oder die Nutzung von De-Mail zu empfehlen (Informationen zur rechtssicheren Kommunikation mit dem Kreis Höxter finden Sie unter https://www.kreis-hoexter.de/sonstiges/impressum/index.html)

Sie haben die Möglichkeit, sich jederzeit an die Aufsichtsbehörde mit dem Vorbringen zu wenden, bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in Ihren Rechten verletzt worden zu sein.

Die Kontaktdaten finden Sie hier:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW),
Postfach 200444, 40102 Düsseldorf,
Telefon: 0211 / 38424-0, Fax: 021138424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de


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