Der Kreis Höxter hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen, die der Verhütung und Bekämpfung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Höxter dienen. Diese tritt am Samstag, 23. Januar 2021, um 0.00 Uhr in Kraft und tritt mit Ablauf des 14. Februar 2021 außer Kraft. Darin wird unter anderem geregelt, das Bewohnerinnen und Bewohner in vollstationären Einrichtungen der Dauer- und/oder Kurzzeitpflege täglich nur Besuch von einer Person erhalten dürfen.

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Allgemeinverfügung des Kreises Höxter zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen, die der Verhütung und Bekämpfung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Höxter dienen. Die Allgemeinverfügung tritt am Montag, 11. Januar 2021, um 0.00 Uhr in Kraft und tritt mit Ablauf des 24. Januar 2021 außer Kraft.

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Gemäß der Verordnung über das Genehmigungsverfahren in Verbindung mit § 10 Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird hiermit bekanntgegeben, dass der Antragstellerin, Besche Bioenergie GbR, Brinksweg 7, 33039 Nieheim mit Bescheid vom 22.12.2020 die Genehmigung erteilt wurde.

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Zum Bescheid im Wortlaut

Wegfall des Erörterungstermins gemäß § 12 Abs. 1 i. V. m. § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der Neunten Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) im Genehmigungsverfahren nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

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Wegfall des Erörterungstermins gemäß § 12 Abs. 1 i. V. m. § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Neunten Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) im Genehmigungsverfahren nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

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Wegfall des Erörterungstermins gemäß § 12 Abs. 1 i. V. m. § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Neunten Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) im Genehmigungsverfahren nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

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Durchführung des Erörterungstermins gemäß § 12 Abs. 1 der Neunten Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) i. V. m. § 5 Abs. 4 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19 Pandemie (PlanSiG) im Genehmigungsverfahren nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)".

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Wegfall des Erörterungstermins gemäß § 12 Abs. 1 i. V. m. § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Neunten Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) im Genehmigungsverfahren nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

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18.12.2020: Der Kreis Höxter unterhält Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Form. Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung NRW wird jährlich ein Bericht über diese Beteiligungen erstellt.

Allgemeinverfügung des Kreises Höxter über die Anordnung der Quarantäne von symptomatischen Personen bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.

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Der Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Höxter mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 liegt ab dem 19.11.2020 während der Dauer des Beratungsverfahrens im Kreistag zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Um die Gefahr von Ansteckungen mit dem Coronavirus an den Schulen im Kreisgebiet zu verringern, hat der Kreis Höxter eine Allgemeinverfügung über die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung innerhalb von Schulen erlassen.

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Der Kreis Höxter, Abt. Straßenverkehr, Moltkestraße 12, 37671 Höxter teilt Frau Laura Koczorowski, zuletzt wohnhaft in 34434 Borgentreich, Alter Schulweg 8 mit, dass von ihr der Bescheid vom 11.11.2020, Az: 14-153-19 D 135/20 im Raum A 5 der Kreisverwaltung, Moltkestraße 12 in Höxter, in der Zeit von Montag bis Freitag, 8 bis 12 Uhr, eingesehen werden kann.

zur Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Kreises Höxter über regionale Anpassungen der Vorgaben der Coronaschutzverordnung an das Infektionsgeschehen.

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13.10.2020: Wer in diesem Jahr die Fischerprüfung ablegen möchte, kann sich ab sofort beim Kreis Höxter dazu anmelden.

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09.10.2020: Der Kreistag des Kreises Höxter hat mit Beschluss vom 8. Oktober 2020 den geprüften Jahresabschluss 2019 festgestellt. Dem Landrat wurde Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2019 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

09.10.2020: Der Kreistag des Kreises Höxter hat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2020 die Änderung der Entgelteordnung zur Abfallentsorgungssatzung sowie die Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung beschlossen.

01.10.2020: Allgemeinverfügung des Kreises Höxter über die Durchführung der Testung von asymptomatischen Personen auf das Coronavirus SARS-CoV-2

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31.01.2020: Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Kreistag des Kreises Höxter mit Beschluss vom 12.12.2019 die Haushaltssatzung erlassen.